Alle Artikel mit dem Schlagwort “FDP

Lesestoff am Sonntag, 05. August 2018 mit 27 Artikeln

Und das habe ich in der letzten Woche gelesen:

AMS-Kürzung: Schlecht für die Jobsuchenden, gut für den Billiglohn-Sektor: Berichten zufolge könnte es für das Arbeitsmarktservice 2019 um ein Viertel weniger Geld geben als geplant. Schon 2018 hat die Regierung die Förderungen massiv gekürzt: auf 1,4 Milliarden Euro. 2019 könnte es nur noch 1,05 Milliarden für die Unterstützung von Arbeitssuchenden geben. – by Kathrin Glösel – https://kontrast.at/ams-kuerzung-schlecht-fuer-die-jobsuchenden-gut-fuer-den-billiglohn-sektor/

Malware-Angriffe auf Smartphones – die unterschätzte Gefahr: Mobile Malware wird zu einer immer größeren Bedrohung. Jeden Tag werden 24.000 bösartige mobile Apps blockiert, allein 2017 wurden 27.000 neue Varianten von Schadsoftware registriert. Viele Smartphone-Nutzer wiegen sich jedoch noch immer in Sicherheit und setzen sich unnötigen Risiken aus. – https://www.heise.de/security/solutions/telekom/malware-angriffe-auf-smartphones-die-unterschaetzte-gefahr/

USB-Blockade mit Nebenwirkungen: iPhone lädt nicht immer zuverlässig: Apples Schutz gegen Unlock-Tools soll eigentlich nur die Datenverbindung kappen. Ist das iPhone gesperrt, wird es unter Umständen aber nicht mehr aufgeladen. Seit der Veröffentlichung von iOS 11.4. – by Leo Becker – https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/USB-Blockade-mit-Nebenwirkungen-iPhone-laedt-nicht-immer-zuverlaessig-4129060.html

Quick Tipps für die Minuten vor dem Bewerbungsgespräch: Für den ersten Eindruck gibt es nur eine Chance, deshalb: Ab in den nächsten Waschraum oder zumindest vor einen Spiegel. Überprüfe, ob dein Outfit immer noch sitzt und sauber ist. Jetzt hast du noch die Gelegenheit, schnell nachzubessern. – by facebook – https://www.karriere.at/blog/quick-tipps-bewerbungsgespraech.html

Werbung bei WhatsApp: Jetzt wird Geld verdient!: Bislang war WhatsApp werbefrei, weil dessen Gründer Werbung hassten. Doch das soll sich schon bald ändern: 2019 wird es Reklame als “WhatsApp-Status” geben. Früher hat die WhatsApp-App ein bisschen Geld gekostet, nicht viel, gerade einmal 89 Cent pro Jahr. – by InterRed – https://www.heise.de/newsticker/meldung/Werbung-bei-WhatsApp-Jetzt-wird-Geld-verdient-4128652.html

AK zu 12-Stunden: 1. Fall unbezahlter Überstunden bei Gleitzeit: Anderl: „Das ist glatter Lohnraub! Wo bleibt da der Ausgleich für die Beschäftigten?“
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180803_OTS0001/ak-zu-12-stunden-1-fall-unbezahlter-ueberstunden-bei-gleitzeit

Kein mobiles Bezahlen außer Apple Pay – Öffnung von iPhone-NFC gefordert: Apple müsse die NFC-Schnittstelle freigeben, fordert eine FDP-Politikerin, sonst solle die EU den Konzern dazu zwingen. – by Tagesspiegel – https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Kein-mobiles-Bezahlen-ausser-Apple-Pay-Oeffnung-von-iPhone-NFC-gefordert-4128130.html

“Elysium”: Prozess um Kinderporno-Plattform hat begonnen: Im Darknet bot “Elysium” Bilder und Videos schwersten Kindesmissbrauchs an. Dass die mutmaßlichen Betreiber vor Gericht landeten, ist eine Seltenheit. “Elysium” – ein Wort, das für Paradies oder vollkommenes Glück steht. – by Carolin Eckenfels,dpa – https://www.heise.de/newsticker/meldung/Elysium-Prozess-um-Kinderporno-Plattform-hat-begonnen-4128097.html

ORF setzt Rassismus-Doku ab: Am kommenden Sonntag sollte im ORF eine Doku über schwarze Menschen und deren Erfahrungen mit Rassismus in Wien laufen. Jetzt ist der Film plötzlich aus dem Programm verschwunden. Warum? – by Von Hasnain Kazim, Wien – http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/oesterreich-orf-setzt-rassismus-doku-ploetzlich-ab-a-1221333.html

Das sind die wichtigsten Fremdsprachen im Job: Welche Fremdsprachen sind im Job am wichtigsten? Das hat die Online-Jobbörse Joblinft untersucht. Die Analyse erfasste alle 15 Millionen Inserate der vergangenen 24 Monate von mehr als 1000 Websites. – http://www.manager-magazin.de/unternehmen/karriere/karriere-die-wichtigsten-fremdsprachen-im-job-a-1221235.html

Warum gehen Wiener Arbeitslose kaum nach Tirol?: Wien. Tirol ist in Österreich das Jobwunderland. Wie die am Mittwoch veröffentlichten Arbeitslosenzahlen zeigen, ist in Tirol die Arbeitslosigkeit im Juli auf 3,3 Prozent gesunken. „Das ist der niedrigste Stand seit Juli 2007“, freut sich das Tiroler AMS. – https://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/5473728/Warum-gehen-Wiener-Arbeitslose-kaum-nach-Tirol

AMS-Kürzungen werden laut Muchitsch Arbeitslosigkeit erhöhen: Der offensichtlich geplante Kahlschlag beim AMS-Budget werde die Arbeitslosigkeit erhöhen, befürchtet SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch. “Diese Bundesregierung spart bei den Menschen und nicht im System”, kritisierte Muchitsch am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. – https://kurier.at/wirtschaft/ams-kuerzungen-werden-laut-muchitsch-arbeitslosigkeit-erhoehen/400078757

Gemeinnützige Organisation ASINOE schließt: Wien – Die von der Regierung beschlossenen Einsparungen beim AMS haben zur Schließung der gemeinnützigen Organisation ASINOE geführt, die Arbeitslose bei archäologischen Projekten beschäftigte. Das teilte eine Sprecherin der Liste Pilz am Mittwoch mit. – https://derstandard.at/2000084547264/Gemeinnuetzige-Organisation-ASINOE-muss-schliessen

Elektronische Bewerbung: WhatsApp statt Anschreiben: Mappe und Hochglanzfotos gehören aufs Altenteil – das moderne Bewerbungsverfahren verläuft elektronisch. Damit verändert sich auch die Form. – by Torsten Kleinz – https://www.heise.de/newsticker/meldung/Elektronische-Bewerbung-WhatsApp-statt-Anschreiben-4124418.html

Türkis-Blau will bei AMS selbst Hunderte Millionen einsparen: Die neuesten Juli-Arbeitsmarktdaten geben wie schon in den Vormonaten Anlass zur Freude, das ABER ist jedoch nicht zu überhören. Im Arbeitsmarktservice droht eine massive Budgetkürzung für 2019. – by mbachner,anita.staudacher – https://kurier.at/politik/inland/tuerkis-blau-steht-jetzt-auch-beim-ams-auf-der-ausgabenbremse/400078109

1.000-Dollar-iPhone voller Erfolg: Wieso der Preis bei Apple keine Rolle spielt: Das teure Smartphone ist für den Konzern ein Verkaufsschlager. Wieso greifen Apple-Nutzer zu derart hochpreisigen Geräten? Apple hat wieder einmal ein sensationelles Quartal hingelegt, das sogar Analysten überraschte. – https://derstandard.at/2000084524812/1-000-Dollar-iPhone-voller-Erfolg-Wieso-der-Preis-bei

Warum steigen Polizeihubschrauber immer öfter auf?: Wer seine Nachtruhe genießen möchte, wird in der Wiener Innenstadt häufig akustisch aus dem Traumland gerissen: Hubschrauberlärm bis spät in die Nacht ist keine Seltenheit mehr. – https://diepresse.com/home/innenpolitik/5473543/Warum-steigen-Polizeihubschrauber-immer-oefter-auf

AUVA-Umbau: „Die Ministerin will die Privatisierung“: Wird die Unfallversicherungsanstalt AUVA in Bälde geschlossen? Werden von ihr geführte Spitäler mit anderen fusioniert oder gar Leistungen gekürzt? Seit Tagen ist Gesundheits- und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein mit unangenehmen Fragen wie diesen konfrontiert. – by Christian Böhmer – https://kurier.at/politik/inland/auva-umbau-die-ministerin-will-die-privatisierung/400067429

Nach legendärem ORF-Interview: Thurnher trifft wieder Otto Waalkes: 21 Jahre nach dem anarchischen “ZiB 2”-Auftritt bittet die Moderatorin den Komiker wieder zum Gespräch – am Freitag in ORF 3 Wien – Es gibt nicht so viele Fernsehinterviews, die ewig in Erinnerung bleiben: Vielleicht gehört jenes mit Niederösterreichs Ex-Landeshauptmann Erwin Pröll dazu, a – https://derstandard.at/2000083640564/Nach-legendaerem-ORF-Interview-Thurnher-trifft-wieder-Otto-Waalkes

Fachkräftemangel: “Als wären das niedere Arbeiten”: Pflege, Gastronomie, Logistik, Reinigung: In einigen Branchen finden Unternehmen kaum noch Mitarbeiter. Vier Chefs berichten von den Gründen – und Lösungen. Gastronomie und Hotellerie Jeder dritte Gastronomiebetrieb findet Umfragen zufolge nur schwer Mitarbeiter. – by Nadine Oberhuber – https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-07/fachkraeftemangel-arbeitskraefte-arbeitsmarkt-firmenchefs-loesungen

Pflegerin Elena und ihre stille Armee: 60.000 Frauen nehmen jedes Monat tausende Kilometer auf sich, um Menschen in Österreich zu pflegen. Elena Popa sagt ihren prekären Arbeitsbedingungen den Kampf an Die zwei Chauffeure rauchen eine letzte Zigarette an den Wiener Stadtbahnbögen. – https://derstandard.at/2000083855872/Pflegerin-Elena-und-ihre-stille-Armee

Ungewisse Zukunft für Bildungs- und Integrationsprojekte: Mathe, Deutsch und Bewerbungstraining stehen auf dem Stundenplan des Projekts Interspace. Das Ziel: eine Lehrstelle zu finden. – https://derstandard.at/2000084062472/Ungewisse-Zukunft-fuer-Bildungs-und-Integrationsprojekte

Muss- und Kann-Qualifikationen: Am Anfang sind viele Bewerber erschlagen von den Anforderungen in Stellenanzeigen. Das kann dazu führen, dass im Bewerbungsschreiben falsch gewichtet wird. Dabei wird unterschieden zwischen den Muss- und Kann-Qualifikationen. Wer hier irrtümlicherweise den falschen Schwerpunkt legt, verschenkt seine Chance auf eine erfolgreiche Bewerbung. Dabei ist es keine Raketenwissenschaft, mit ein bisschen Übung kommen Bewerber schnell dahinter, worauf sie bei Stellenanzeigen achten müssen… – https://karrierebibel.de/muss-und-kann-qualifikationen/

IFO-Chef Fuest: : In Österreich und Deutschland wächst die Wirtschaft mit 1,5 Prozent. Angesichts der Rahmenbedingungen – Nullzinsen, niedriger Ölpreis, schwacher Euro – ist das doch erstaunlich mager. Warum geht nicht mehr? Sind wir auf dem Weg zur „Japanisierung“? – http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/5079759/IFOChef-Fuest_Sozialstaat-und-freie-Migration-sind-unvereinbar

Wohlfühlort Büro: Wie viel Zuhause gehört an den Arbeitsplatz?: Der Kickertisch ist schon seit Jahren der Klassiker für die kurze Ablenkung zwischendurch. Die Start-up-Szene hat es vorgemacht. Sie waren die ersten, die gezeigt haben, dass Büros gleichzeitig Produktivstätte und Wohlfühlzone sein können. – https://www.personalwirtschaft.de/der-job-hr/arbeitswelt/artikel/wohlfuehlort-buero-wie-viel-zuhause-gehoert-an-den-arbeitsplatz.html

Über die Schulwahl sollte der IQ entscheiden: Kleine Menschen werden selten Basketballer, schwächere keine Gewichtheber. Wieso wollen viele nicht akzeptieren, dass nicht jeder Abitur machen kann? – by CHRISTIAN WEBER – https://www.sueddeutsche.de/bildung/schulwahl-gymnasium-iq-1.3501572

Operation Türkenführerschein: Mobbing statt Politik: Es war im Grunde nur eine kleine fiese Aktion von Verkehrsminister Norbert Hofer, diesem Meister der Demagogie. Aber sie ist in ihrer Inszenierung doch sehr perfekt und zugleich symbolisch. Deshalb sollte man das, was da so en passant passiert, einmal unters Mikroskop der Populismusforschung legen. – https://www.falter.at/archiv/FALTER_20180725CAD1BF82FD/operation-turkenfuhrerschein-mobbing-statt-politik

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Linksammlung zum Landesverrat von netzpolitik.org

Nachdem gegen Netzpolitik.org Ermittlungen wegen eines angeblichen Landesverrats begonnen wurden, regte sich ein Sturm der Entrüstung. Schließlich steht hier die Pressefreiheit in Deutschland auf dem Spiel, wenn der Verfassungsschutz gegen Journalisten Anzeie erstattet und der Generalbundesanwalt Range dies zulässt.

"LANDESVERRAT": Deutschland gegen Journalisten [ARMES DEUTSCHLAND]

(Mit einem Klick auf das Vorschaubild lädst Du das YouTube-Video und sendest entsprechend Daten an YouTube.)

Heiko Maas und die SPD werden auch mal verraten: Bundesjustizminister Heiko Maas hat gerade die unerfreulichsten Wochen seiner politischen Karriere hinter sich. – by Don Alphonso – http://blogs.faz.net/deus/2015/07/31/heiko-maas-und-die-spd-werden-auch-mal-verraten-2767/

Aktuelle Pressemitteilungen: Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, verlangt nach dem Bekanntwerden der negativen Reallohnentwicklung im Jahr 2013 eine “neue konzertierte Aktion für höhere Löhne”. Er erkweiterlesen Ideenwerkstatt: Zukunft der LINKEN – 23. bis 27. April 2014, Werbellinsee. Jetzt anmelden! – http://www.die-linke.de/die-linke/aktuell/

Solidarität mit den Journalisten von netzpolitik.org: Reporter ohne Grenzen ist entsetzt, dass der Generalstaatsanwalt gegen die Kollegen des Online-Blogs netzpolitik.org ein Strafverfahren eingeleitet hat. Damit wird Journalisten in Deutschland zum ersten Mal seit Jahrzehnten Landesverrat vorgeworfen. – by als Landesverräter beschuldigt – https://www.reporter-ohne-grenzen.de/presse/pressemitteilungen/meldung/solidaritaet-mit-den-journalisten-von-netzpolitikorg/

Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: N24 Nachrichten – aktueller Qualitätsjournalismus rund um die Uhr. Wir informieren Sie umfassend, aktuell und schnell im Live Stream, mit Videos, Reportagen, Top-Dokumentationen und Artikeln über das aktuelle Zeitgeschehen. – http://www.n24.de/n24/Mediathek/videos/d/7069016/ermittlungen-gegen-netzpolitik-org.html

Generalbundesanwalt stoppt Ermittlungen gegen „Netzpolitik“: Das Vorgehen der Justiz gegen das Internetblog „Netzpolitik“ hat einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. – by Reinhard Müller, Jonas Jansen, Reinhard Müller und Jonas Jansen – http://www.faz.net/aktuell/politik/generalbundesanwalt-stoppt-ermittlungen-gegen-netzpolitik-13728725.html

: Verdacht auf Landesverrat lautet der Vorwurf gegen die Blogger von netzpolitik.org. Allerdings ruhen die Ermittlungen jetzt einmal. Mit Markus Beckedahl von netzpolitik.org hat SWR-Moderatorin Laura Koppenhöfer gesprochen. – http://www.swr.de/swrinfo/interview-mit-markus-beckedahl-tief-im-sumpf-von-nsa-co/-/id=7612/did=15927504/nid=7612/bmqhb/index.html

Was dachte Generalbundesanwalt Harald Range, als er Netzpolitik.org anzeigte?: 4. Was hat Range gedacht? Bau Dein eigenes Bild zum #landesverrat View this embed › 5. – by Juliane Leopold – http://www.buzzfeed.com/julianeleopold/landesverrat#.ip57qGyqQm

Ein Abgrund von #Landesverrat?: Lange ist Harald Range nicht aus Göttingen raus gekommen. Dort 1948 geboren, Schule am Felix-Klein-Gymnasium. Studium in Göttingen und Bonn und ab 1978 wieder Einsatz in Göttingen. – http://www.trittin.de/2015/07/31/ein-abgrund-von-landesverrat/

Standard Seitenüberschrift: Bildnachweise Aschenputtel , Quelle:WDR Der letzte Patriarch, Quelle:ARD Ein enttäuschter Schalke-Fan trauert nach dem Spiel Schalke 04 gegen Unterhaching am 19. Mai 2001 im Gelsenkirchener Parkstadion, Quelle:picture-alliance/dpa Garwin (Oliver Konietzny) ist auf den Hof eingedrungen. – http://www.ardmediathek.de/tv

Der Staat greift Netzpolitik.org an — und wir alle müssen uns wehren: Der Staat greift Netzpolitik.org an ? und wir alle müssen uns wehren – by 31.07.2015 von – https://www.wired.de/collection/latest/der-angriff-auf-netzpolitik-org-ist-der-bundnisfall-fur-die-zivilen-krafte-des

Yeah, Landesverrat! | TITANIC – Das endgültige Satiremagazin: Es darf gelikt werden! Lieber Verfassungsschutz, alles nur Spaß! Bitte nicht klagen! – http://www.titanic-magazin.de/news/yeah-landesverrat-7461/

Amerikanische Verhältnisse: Generalbundesanwalt ermittelt gegen Blogger: Der Generalbundesanwalt hat bei der Verfolgung von Straftaten im Umfeld der NSA-/BND-Affäre bisher eine klägliche Figur abgegeben. – http://www.internet-law.de/2015/07/amerikanische-verhaeltnisse-generalbundesanwalt-ermittelt-gegen-blogger.html

Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Warum Range klagen wird: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen ein journalistisches Portal – wegen “Landesverrats”. Das ist ein historischer Vorgang, und eine deutliche Botschaft. Die Anklage wird folgen, meint Constantin Baron van Lijnden. – http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/landesverrat-netzpolitik-generalbundesanwalt-klage-analyse/

Netzpolitik.org im Gespräch: Wir geben nicht auf und kämpfen weiter für die Pressefreiheit!: Die Redakteure von Netzpolitik.org, dem wichtigsten deutschen Medium zum Thema Internet und Politik, haben unangenehme Post bekommen. Der Generalbundesanwalt teilte den Redakteuren Markus Beckedahl und André Meister mit, dass gegen sie wegen Landesverrats ermittelt werde. – http://www.ruhrbarone.de/netzpolitik-org-im-gespraech-fuer-die-pressefreiheit-wir-geben-nicht-auf/111326

Bundesanwaltschaft geht gegen netzpolitik.org vor: Update 17.30 Uhr: SPD attackiert Generalbundesanwalt Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Generalbundesanwalt Harald Range Unverhältnismäßigkeit vorgeworfen. »Ich bin irritiert über den Generalbundesanwalt. – by Markus Beckedahl – http://www.neues-deutschland.de/artikel/979682.bundesanwaltschaft-geht-gegen-netzpolitik-org-vor.html

Landesverrat? Soll er doch gegen uns alle ermitteln!: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen unsere Kollegen von netzpolitik.org wegen Landesverrats. Dabei haben die nur das gemacht, was zur ureigenen Aufgabe von Journalisten gehört: Geheime Pläne bekannt zu machen, damit die Gesellschaft darüber diskutieren kann. Die Attacke auf netzpolitik. – https://correctiv.org/blog/2015/07/31/landesverrat-netzpolitik-org-soll-er-doch-gegen-uns-alle-ermitteln/

Markus Beckedahl im 1LIVE-Interview: : Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Landesverrats gegen die Macher des Blogs “netzpolitik.org”. Sie hatten Auszüge aus Verfassungsschutz-Dokumenten veröffentlicht, angeblich Staatsgeheimnisse. – http://www.einslive.de/einslive/magazin/beckendahl-interview-100.html

Landesverrat? Nein, : Verfassungsschutzpräsident Maaßen zeigt Journalisten an. Doch deren Arbeit ist wichtig – weil die deutschen Geheimdienste vom Staat nicht ausreichend kontrolliert werden. Zuletzt hatten Justizbehörden solche Vorwürfe gegen den Spiegel erhoben. – by Karsten Polke-Majewski – http://www.zeit.de/digital/2015-07/netzpolitik-bundesanwaltschaft-landesverrat-demokratie-geheimdienste-kontrollen

After publishing secret spy docs, German news site investigated for treason: A well-known German political and tech news website has received (English translation here) a nearly unprecedented letter from the German Federal Public Prosecutor, saying that two of the site’s top editors are being investigated for treason after having published secret government documents – by Cyrus Farivar – http://arstechnica.com/tech-policy/2015/07/after-publishing-secret-spy-docs-german-news-site-investigated-for-treason/

Bundesanwalt gegen Netzpolitik.org: Bedingt ermittlungsbereit: Bisher blieb der Generalbundesanwalt in den großen Geheimdienstaffären untätig. Nun ermittelt er endlich – aber gegen die Falschen. Bei einem anderen Thema sind beide, Verfassungsschutz und Generalbundesanwalt, deutlich agiler: Wenn es um die Einschüchterung von Journalisten geht. – by Ein Kommentar von Christian Stöcker – http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/kommentar-zu-ermittlungen-gegen-netzpolitik-org-a-1046096.html#ref=veeseoartikel

Generalbundesanwalt stoppt Ermittlungen gegen „Netzpolitik“: Justizminister Maas rüffelt den Generalbundesanwalt: Range hatte gegen Journalisten wegen Landesverrats ermittelt, erst nach heftigen Protesten lässt er die Untersuchung ruhen. – by Günter Bannas, Reinhard Müller, Jonas Jansen, Reinhard Müller, Günter Bannas und Jonas Jansen – http://www.faz.net/aktuell/politik/generalbundesanwalt-stoppt-ermittlungen-gegen-netzpolitik-13728725.html?utm_content=bufferf47c4&utm_medium=social&utm_source=twitter.com&utm_campaign=buffer

Millionen Bürger ermitteln gegen General­bundes­anwalt wegen Verdachts auf Hirnrissigkeit: Berlin (dpo) – Das hat es schon seit mehr als drei Jahrzehnten in Deutschland nicht mehr gegeben: Millionen Bundesbürger ermitteln seit gestern Abend gegen Generalbundesanwalt Harald Range wegen des dringenden Verdachts auf Hirnrissigkeit. – http://www.der-postillon.com/2015/07/millionen-burger-ermitteln-gegen.html

Innenministerium war über Netzpolitik-Anzeige informiert: Hans-Georg Maaßen hat nach einem Bericht das Innenministerium über die Anzeige gegen “netzpolitik.org” in Kenntnis gesetzt. De Maizière soll aber ahnungslos gewesen sein. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) wurde nach bisherigem Informationsstand nicht über die Anzeige informiert. – http://www.zeit.de/digital/internet/2015-07/netzpolitik-ermittlungen-journalisten-innenministerium-maassen

netzpolitik.org: Abgründe des Landesverrats oder Angriff auf den Rechtsstaat?: Dass im Jahr 1962 viele Menschen gegen die Besetzung der Spiegel-Zentrale auf die Straße gingen, hat auch damit zu tun, dass der Angriff auf die Pressefreiheit mit Händen zu greifen war. – by Peter Schaar – http://www.eaid-berlin.de/?p=730

: http://www.facebook.com/ohraykandershttp://www.twitter.com/raykandershttp://www.instagram.com/raykanders- Beitrag erschien erstmals in der Sendung „Netzprediger“ auf massengeschmack.tv. – https://www.youtube.com/watch?v=CCn5wga-RF8&feature=youtu.be

Pressefreiheit ist kein Landesverrat!: Die Pressefreiheit ist in Gefahr, wenn Journalist/innen in Deutschland dafür verklagt werden, dass sie vertrauliche Unterlagen des Verfassungsschutzes veröffentlichen und Missstände aufdecken. Genau dies haben die Blogger von Netzpolitik.org, Markus Beckedahl und Andre Meister getan. – by Katharina Nocun – http://blog.campact.de/2015/07/pressefreiheit-ist-kein-landesverrat/

Errorpage: Ihre Anfrage war unzulässig. Bitte verwenden Sie den Zurück-Button Ihres Browsers, um auf den besuchten Webauftritt zurück zu gelangen. Sollten Sie Fragen zu dieser Meldung haben, nutzen Sie bitte die Kontaktmöglichkeiten des besuchten Webauftrittes (Kontaktformular bzw. – http://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/2015/20150731_netzpolitik.html?nn=5913042

Landesverrat?: Gegen die Betreiber des Blogs netzpolitik.org wird nun wegen Landesverrats ermittelt. Kritiker sehen die Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr. Pressefreiheit und Staatsgeheimnisse lassen sich nur schwer unter einen Hut bringen. – http://www.m945.de/politik/landesverrat.html

: Der Generalbundesanwalt leitet den geordneten Rückzug ein: Einen Tag nach Bekanntwerden der Ermittlungen gegen Netzpolitik.org liegt das Verfahren jetzt auf Eis, bis ein Gutachten vorliegt. Generalbundesanwalt Harald Range hat die Ermittlungen gegen zwei Journalisten und Blogger von Netzpolitik. – by Frankfurter Allgemeinen Zeitung – http://www.heise.de/newsticker/meldung/Landesverrat-Generalbundesanwalt-setzt-Ermittlungen-gegen-Netzpolitik-org-aus-2766604.html

Zivilversagen am Abgrund: “Einen Abgrund von Landesverrat” nannte Konrad Adenauer die Vorgänge, die zur Verhaftung von Rudolf Augstein im Jahr 1962 führten. Bereits 2014 bezeichnete der Kölner Stadtanzeiger den NSA-BND-Skandal als “mutiples Staatsversagen”. Die jetzigen Ermittlungen gegen netzpolitik. – http://www.kulturnetz-drensteinfurt.de/joomla/index.php?option=com_content&view=article&id=133:-zivilversagen-am-abgrund&catid=44:sonstiges&Itemid=61

Karlsruher Placebos: Im Fall von netzpolitik.org gab es heute nachmittag eine überraschend Wendung. Generalbundesanwalt Harald Range sieht mit „Blick auf das hohe Gut der Presse- und Meinungsfreiheit“ von „nach der Strafprozessordnung möglichen Exekutivmaßnahmen ab“, wie er der F.A.Z. mitteilte. – https://www.lawblog.de/index.php/archives/2015/07/31/karlsruher-placebos/

German website under investigation for treason – POLITICO: Markus Beckedahl is one of the editors under investigation for treason. | EPA – http://www.politico.eu/article/german-website-under-investigation-for-treason-landesverrat-netzpolitik-secret-government-documents-internet-surveillance/

Maas zweifelt an Landesverrat-Vorwurf: Politiker und selbst ein Ex-Bundesrichter haben die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen netzpolitik.org als “Scherz” und “juristisch an den Haaren herbeigezogen” bezeichnet. Generalbundesanwalt Harald Range reagiert auf den Protest. – by Markus C. Schulte von Drach – http://www.sueddeutsche.de/politik/ermittlungen-gegen-netzpolitikorg-maas-zweifelt-an-landesverrat-vorwurf-1.2590517

Solidarität mit den Journalisten von netzpolitik.org: Reporter ohne Grenzen ist entsetzt, dass der Generalstaatsanwalt gegen die Kollegen des Online-Blogs netzpolitik.org ein Strafverfahren eingeleitet hat. Damit wird Journalisten in Deutschland zum ersten Mal seit Jahrzehnten Landesverrat vorgeworfen. – by als Landesverräter beschuldigt – https://www.reporter-ohne-grenzen.de/deutschland/alle-meldungen/meldung/solidaritaet-mit-den-journalisten-von-netzpolitikorg/

Ist das Landesverrat?: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen die beiden Bloggern Markus Beckedahl und Andre Meister von netzpolitik. – http://www.internet-law.de/2015/07/ist-das-landesverrat.html

Generalbundesanwalt lässt Ermittlungen vorerst ruhen: Die Ermittlungen wegen Landesverrat gegen die beiden Betreiber und Journalisten des Online-Portals Netzpolitik.org werden vorerst ausgesetzt. – http://www.computerbase.de/2015-07/netzpolitik.org-generalbundesanwalt-laesst-ermittlungen-vorerst-ruhen/

Alles Gute im Ruhestand, Herr Range!: Die Ermittlungen gegen “Netzpolitik.org” wegen Landesverrats seien zwar rein rechtlich möglich, so René Möller. Aber moralisch und unter demokratischen Gesichtspunkten seien sie ein Unding von Generalbundesanwalt Range. Höchste Zeit abzudanken. – http://www.tagesschau.de/inland/landesverrat-105.html

Interview ǀ Wagenburg Deutschland — der Freitag: Prof. Ludwig, bei 3sat Kulturzeit sagte der frühere Bundesminister des Innern Gerhart Baum, dass es nie eine Situation gegeben habe, in der die Kontrolle der Geheimdienste wichtiger sei als heute. Stimmen Sie dem zu? Ja, dem würde ich zustimmen. – https://www.freitag.de/autoren/janrebuschat/wagenburg-deutschland

Justizminister Maas pfeift Bundesanwalt zurück: Bizarre Wende in einem bizarren Fall: Der Chefankläger geht doch nicht gegen “Netzpolitik.org” vor. Erst müsse festgestellt werden, ob die Journalisten überhaupt ein Staatsgeheimnis verraten haben. Am 5. August hat Markus Beckedahl, der Gründer des Internet-Blogs “Netzpolitik. – http://www.welt.de/politik/deutschland/article144696945/Justizminister-Maas-pfeift-Bundesanwalt-zurueck.html

#Landesverrat: Range stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik.org ein: Die Bundesanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen Netzpolitik.org. Generalbundesanwalt Harald Range begründet die Entscheidung mit dem hohen Gut der Presse- und Meinungsfreiheit. Justizminister Heiko Maas will den Landesverrat-Paragraphen reformieren. – by Werner Pluta – http://www.golem.de/news/landesverrat-range-stellt-ermittlungen-gegen-netzpolitik-org-ein-1507-115531.html

Landesverrat ist eine Frage der Solidarität: Generalbundesanwalt Harald Range ist also doch noch handlungsfähig. Zwar weigert er sich seit Längerem hartnäckig, Ermittlungen wegen der massenhaften Überwachung deutscher Bürger, Politiker und Unternehmen durch den US-Geheimdienst NSA einzuleiten. – http://www.neues-deutschland.de/artikel/979709.landesverrat-ist-eine-frage-der-solidaritaet.html

Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Leutheusser-Schnarrenberger wirft Behörden Einschüchterung vor: Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist empört über die Ermittlungen gegen das Blog Netzpolitik.org. Die FDP-Politikerin hält es für möglich, dass hier kritische Berichterstatter eingeschüchtert werden sollten. Die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen das Blog Netzpolitik. – by Von Melanie Amann – http://www.spiegel.de/politik/deutschland/netzpolitik-org-leutheusser-schnarrenberger-empoert-a-1046275.html

Auf welcher Seite stehst du?: Der Generalbundesanwalt hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Betreiber des Weblogs Netzpolitik. – http://www.dirkvongehlen.de/index.php/netz/auf-welcher-seite-stehst-du/

Verfassungsschutz und Landesverrat: Der Groll der Geheimniskrämer: Hans-Georg Maaßen sollte den Verfassungsschutz öffnen und transparenter machen. Dass der Geheimdienstchef nun Ermittlungen gegen Journalisten ausgelöst hat, passt nicht dazu. Was steckt hinter der Eskalation? Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) musste seinem Unmut Luft machen. – by Von Jörg Diehl, Köln – http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-chef-hans-georg-maassen-der-geheimniskraemer-a-1046191.html

Landesverrat vs. : Werde ein Naivling ► http://bit.ly/1A3Gt6EWichtig & besorgniserregend: Unsere Kollegen von netzpolitik.org, Markus Beckedahl & Andre Meister, wissen seit heute, dass der Generalbundesanwalt gegen sie wegen Landesverrat ermittelt (Mehr dazu hier http://bit.ly/1JUi56w) LANDESVERRAT! Weil sie über d – https://www.youtube.com/watch?v=-yPdRN4wQW8

Kommentar zu Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Generalbundesanwalt sollte in Rente geschickt werden: Generalbundesanwalt Harald Range. Foto: dpa Berlin – Generalbundesanwalt Harald Range ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen angeblichen Landesverrats. Es wird Zeit, den 67-Jährigen von seinen Aufgaben zu entbinden. Seit über zwei Jahren schwelt die NSA-Affäre nun schon. – by Markus Decker – http://www.berliner-zeitung.de/digital/kommentar-zu-ermittlungen-gegen-netzpolitik-org-generalbundesanwalt-sollte-in-rente-geschickt-werden,10808718,31352698.html?dmcid

: Wegen der Veröffentlichung von Informationen und Dokumenten des Bundesamts für Verfassungsschutz – Netzpolitik. – http://derstandard.at/2000020009882-1106/Landesverrat-Deutscher-Generalbundesanwalt-ermittelt-gegen-Netzpolitikorg

Eine Warnung an alle: Geheimdienstchef Maaßen dürfte die Empörung über das Verfahren gegen “netzpolitik.org” nicht stören. Im Gegenteil. Was er am meisten fürchtet, ist ein deutscher Snowden. Hans-Georg Maaßen ist kein Anfänger. – by Patrick Beuth – http://www.zeit.de/digital/internet/2015-07/landesverrat-netzpolitik-anzeige-verfassungsschutz-generalbundesanwalt-abschreckung

Vorwurf Landesverrat – Bundesanwälte ermitteln gegen Netzpolitik.org: Bundesanwälte ermitteln gegen Journalisten wegen Landesverrats und der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen – zum ersten Mal seit Jahrzehnten. Der Generalbundesanwalt hat gegen Verantwortliche von “netzpolitik.org” ein Strafverfahren eingeleitet. – by Hans Leyendecker – http://www.sueddeutsche.de/politik/verfahren-gegen-journalisten-vorwurf-landesverrat-bundesanwaelte-ermitteln-gegen-netzpolitikorg-1.2588647

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Not my president – Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin?!

Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler wurde von der regierenden CDU-FDP-Koalition Ursula von der Leyen als mögliche Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten ins Spiel gebracht. Die aktuelle Bundesministerin für Arbeit und Soziales war in der letzten Legislaturperiode Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und… Weiterlesen

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Zur Bundestagswahl 2009 …

Sogar Google wirbt heute mit einem veränderten Logo, einem Doodle, für die Bundestagswahl. Ein Klick auf das Doodle führt zur Google Suche nach “Bundestagswahl 2009”.

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Kein guter Rückblick zum Topic Internet

Seit September 2005 blogge ich nun, wie ich gerade mal wieder festgestellt habe. Und im Laufe der Zeit geraten doch einige Beiträge in den Hintergrund und geraten in Vergessenheit. Gerade für den Bereich Internet hatte ich aber einige Überlegungen, die ich immer noch für aktuell… Weiterlesen

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Lokalpolitik im Internet: FDP Bramsche reviewed

Im sechsten Teil meiner Reihe Lokalpolitik im Internet werde ich nun auch den Webauftritt der FDP Bramsche genauer anschauen. Die FDP Bramsche ist mit gleich zwei Domains im Internet vertreten, hier nur ein Verweis auf die erwartete Adresse. Wie auch schon bei meinen vorher geschriebenen… Weiterlesen

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